Alle Beiträge von Eva Quadbeck
Newsletter „Hauptstadt-Radar“Deutschlands Biden-Trump-PhänomenDas nächste große Duell in der deutschen Politik dürfte bei der Bundestagswahl 2025 zwischen Kanzler Olaf Scholz und Oppositionsführer Friedrich Merz stattfinden. Was beide gemeinsam haben: Sehr schlechte persönliche Umfragewerte.01.08.2024
Kommentar zum WahlrechtDas Urteil aus Karlsruhe ist eine Ohrfeige für die AmpelEva QuadbeckMit dem Urteil hat das Verfassungsgericht der Ampel erneut eine Niederlage beschert. Die für regional verankerte Parteien existenzielle Grundmandatsklausel gilt weiter. Das Herzstück der Reform hingegen blieb unbeanstandet. Höchste Zeit für ein Ende der Debatte, meint Eva Quadbeck.30.07.2024
Newsletter „Hauptstadt-Radar“Best of Olaf ScholzEinmal im Sommer stellt sich der Kanzler den Fragen der Hauptstadtjournalisten. Manchmal entwickelt sich dieser Termin zum Katz-und-Maus-Spiel. An diesem Mittwoch zeigte sich Scholz eher sachlich als angriffslustig. Freilich blieben manche Fragen offen. Ein Best-of der 105 Minuten mit dem Kanzler.25.07.2024
Kommentar zur SommerpressekonferenzAlle Probleme zugekleistertEva QuadbeckDie traditionelle Kanzler-Sommerpressekonferenz hat Scholz genutzt, um die schlechte Lage schönzureden. Wenn es in den Umfragen nicht noch gelingen sollte, Wasser in Wein zu verwandeln, dann werden die Ampelparteien im September ein böses Erwachen erleben, kommentiert Eva Quadbeck.24.07.2024
KommentarEuropa muss sich vom amerikanischen Tropf lösenEva QuadbeckDonald Trump wäre auf eine zweite Amtszeit besser vorbereitet als auf seine erste. Für Europa gilt das leider nicht. Es ist höchste Zeit, dass die EU den Willen und die Kraft findet, ihre Probleme unabhängiger von den USA zu lösen, meint Eva Quadbeck.22.07.2024
Interview mit Finanzminister Christian LindnerKostenpflichtig„Wir dürfen die äußere Sicherheit nicht gegen die ökonomische Stabilität ausspielen“Beim umstrittenen Wehretat will er vorerst nicht nachbessern, bei der Kindergrundsicherung sieht er keine Bringschuld. Christian Lindner bleibt im RND-Interview bei vielem standhaft– über eine Zukunft in der Ampel nach 2025 hält er sich allerdings bedeckt.12.07.2024
RND-InterviewFinanzminister Lindner: Bürgergeld wird 2025 nicht steigenDie Höhe des Bürgergelds soll 2025 nicht steigen. Darauf habe sich die Ampelkoalition bei ihren Haushaltsverhandlungen geeinigt, sagte Bundesfinanzminister Christian Lindner im Interview mit dem RND. Der FDP-Politiker sprach sich außerdem dagegen aus, den Etat für die Bundeswehr noch zu erhöhen. 12.07.2024
Kunstwerk von Jiny LanWarum Olaf Scholz bei Christian Lindner überm Schreibtisch hängtVerblüffender Wandschmuck im Büro des Finanzministers: Wenn Christian Lindner am Schreibtisch sitzt, schwebt hinter ihm ein wuchtiges Porträt vom Kanzler. Warum Scholz bei Lindner hängt, wird klar, wenn man den Rest des Büros sieht. 12.07.2024
Newsletter „Hauptstadt-Radar“Brauchen die Grünen einen Kanzlerkandidaten?Ausgerechnet am Rande des Nato-Gipfels in Washington und ausgerechnet in einem CNN-Interview gibt Außenministerin Annalena Baerbock bekannt, dass sie kein Interesse mehr an einer Kanzlerkandidatur für die Grünen hat. Nun läuft alles auf Habeck zu. 11.07.2024
Kommentar zu den HaushaltsplänenKostenpflichtigSteuerliche Bevorzugung ausländischer Fachkräfte: Lasst es bleiben!Eva QuadbeckDie Regierung will mit Steuererleichterungen mehr qualifizierte Kräfte aus dem Ausland anwerben. Das ist keine gute Idee. Die Ursache für zu wenig Zuwanderung von Qualifizierten liegt darin, dass die Regierung ihre Hausaufgaben nicht erledigt, meint Eva Quadbeck.09.07.2024
Kommentar zum Haushalt 2025Vernunft statt WummsEva QuadbeckMit angezogener Schuldenbremse und Wachstumsinitiative kommen die Ampelmänner Scholz, Habeck und Lindner aus ihren Haushaltsberatungen. Der Entwurf birgt die Chance für einen Neustart der Ampel. SPD und Grüne mussten allerdings harte Kompromisse machen, meint Eva Quadbeck.05.07.2024
„Olaf hat Nerven wie Drahtseile“Grundsatzeinigung beim Haushalt: Was sagen die Ampelfraktionen – und wie sehen die Details aus?Die Zeiten sind rau, sagt der Bundeskanzler. Das gilt auch für die Koalition, die sich nach einer langen Verhandlungsnacht auf eine Einigung zum umstrittenen Bundesetat festgelegt hat. Details waren aber zunächst noch nicht bekannt. 05.07.2024
Newsletter „Hauptstadt-Radar“Eine Elefantendame namens Schuldenbremse Dass die Ampelkoalition ständig am Abgrund taumelt, daran haben wir uns schon gewöhnt. Wenn man SPD, Grünen und FDP in diesen Tagen beim Regieren zuschaut, hält man ständig die Luft an. Jeden Moment könnten sie abstürzen. 04.07.2024
Kommentar zur ersten WahlrundeFrankreich und das Gift für die DemokratieEva QuadbeckMit dem Sieg der Rechtspopulisten beim ersten Durchgang der Parlamentswahl in Frankreich ist das Herz Europas getroffen. Der Zusammenhalt der Union steht auf der Kippe. Von den Wahlen in Frankreich gehen zwei ernüchternde Botschaften für ganz Europa aus, meint Eva Quadbeck. 01.07.2024
In den Fraktionen gärt esDas Ampeldrama um den HaushaltAuch wenn sich Bundeskanzler Scholz, Vizekanzler Habeck und Finanzminister Lindner auf einen Haushaltsentwurf einigen sollten, ist die Ampel noch nicht über den Berg. In ihren Fraktionen gärt es gewaltig. Dennoch, Überraschung: Die meisten Etats der einzelnen Ministerien sind schon geeint.27.06.2024
Newsletter „Hauptstadt-Radar“Warum die SPD in diesem Sommer nicht so weit rausschwimmen darfDas Gezerre um den Bundeshaushalt dauert an. Vor Mitte Juli wird das auch nichts. Die Gefahr eines Koalitionsbruchs ist keineswegs gebannt. Im Gegenteil: Je länger es dauert, desto unwahrscheinlicher wird eine Einigung. 27.06.2024
Kommentar zum Krieg in NahostDer Weg zum Frieden führt über StacheldrahtEva QuadbeckWährend die Lage in Nahost eskaliert, wächst in Deutschland der Antisemitismus. Damit kommt die Hamas ihren Zielen näher. Das ist nicht hinnehmbar. Die beste Waffe gegen die Hamas sind für Israel Bündnisse in der Region und nicht das Aushungern der Bevölkerung in Gaza, kommentiert Eva Quadbeck.25.06.2024
Newsletter „Hauptstadt-Radar“Die fünf dicken Probleme der SPD Seit der Europawahl herrscht in der SPD Unruhe. Angesichts der schlechten Ergebnisse und der drohenden Misere bei den Landtagswahlen im Osten liegen die Nerven blank. Die Probleme sind offensichtlich.20.06.2024
Gipfel in der SchweizFriedensbemühungen für die Ukraine: Große Konferenz – kleines Ergebnis Die Konferenz zum Frieden in der Ukraine geht mit einem Bekenntnis für die territoriale Integrität des angegriffenen Landes zu Ende. Nicht alle Teilnehmer unterzeichnen das Papier. Und Russland torpediert die Friedensbemühungen. 16.06.2024
Kommentar zum Gipfel in der SchweizFriedenskonferenz für die Ukraine: Diplomatie im KrebsgangEva QuadbeckDas Treffen in der Schweiz hat keine Durchbrüche für die Ukraine erzielt. Das hat auch niemand erwartet. Dennoch wächst der globale Druck auf Putin, von seinen Maximalzielen abzurücken. Nach der US-Wahl allerdings könnten die Karten völlig neu gemischt werden, meint Eva Quadbeck.16.06.2024
